10.03.2007 (08.00)
Für manch einen Politiker ist ja der Bundestrojaner die Geheimwaffe schlechthin im Kampf gegen das Böse.
Nur konnten sie nicht einmal beschreiben was denn ein Trojaner überhaubt so macht. Also alles wie immer. Große Klappe ohne Hintergrundwissen zu haben.
Der Bundestrojaner ist vorerst kein Thema in der BRD
Nun hat sich auch der Bundesrat mit dem Thema beschäftig und eine schnelle Gesetzesänderung abgelehnt.
Ein Antrag des Landes Thüringens diesbezüglich, wurde am Freitag abgelehnt.
Zum Glück gibt es noch Politiker in diesem Lande die sich tiefer mit dem Thema Bundestrojaner und seinen folgen auseinander setzen wollen.
So sprachen sich dann zb. Schleswig-Holsteins Innenminister Stegner und Baden-Württhembergs Justizminister Goll zur " Behutsammen und Nachdenklichen " vorgehensweise aus.
Da ja auch schon der Bundesgerichtshof den Einsatz des Bundestrojaners wegen fehlender Rechtsgrunglage anfang Februar verboten hatte wird der schnelle Einsatz wohl auf sich warten lassen.
Ja , unsere Politiker sollten endlich lernen was unsere Kinder schon lange wissen : Man kann nicht alles haben was man sieht !