23.02.08 (09:55)
Seit einigen Tagen ist im Netz eine Forderung der Fraktion Die Linke nachzulesen in der diese einen Breitband Anschluss für alle Bürger als Grundversorgung anstrebt.
Breitbandversorgung bald ein Grundrecht ?
Die Fraktion Die Linke bemängelt die Unterversorgung der Bürger in meist ländlichen Gebieten.
Als Hauptgrund sieht Die Linke hier das Grundrecht des Bürgers nach gleichen Lebensverhältnissen in der BRD als nicht gegeben.
Laut EU-Recht kann aber eine Ausweitung des Universaldienstes nicht erzwungen werden, wenn private Firmen die Finanzierung übernehmen.
Im Klartext:
Wenn Firmen in Breitbandleitungen investieren, aber keine Gewinne absehbar sind, besteht keine verpflichtung diese Leistung zu erbringen.
Hier fordert nun Die Linke diese Leisung als Universaldienst einzustufen.
Dieser Universaldienst soll mit mindestens 2 Megabit pro Sekunde jedem Bundesbürger zu verfügung stehen.
So soll vermieden werden das bestimmte Gruppen keinen Zugang zu Informationen aus dem Internet bekommen.
Ebenso wird eine Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben vorenthalten.
Was meint Ihr ?
Sollen Telekommunikationsunternehmen gezwungen werden auch in unrentabelen Gebieten einen Breitbandanschluss anzubieten indem ein Teil ihrer Gewinne hier eingesetzt werden muss ?
Soll DSL eine Grundversorgung,neben Strom und Wasser, werden?
Über Kommentare würden wir uns freuen.